Entscheidungen des LG Düsseldorf im Dezember 2007

Landgericht Düsseldorf

43 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom Dezember 2007: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Versicherungsleistungen aus einer Fahrzeugvollkaskoversicherung wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007

Die Klägerin ist seit dem 07.12.2006 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 0 318 762 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 284 168 (Anlage K 1, nachfolgend …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007 zitiert von 3

Mit Vertrag vom 18. Juli 2003 (Anlagen K 3, 3a, 14) schlossen die Klägerin und der Nebenintervenient auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007

Die Verfügungsklägerin ist u.a. eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 20 2006 019 869 (Anl. …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007

Die Antragstellerin ist Lizenznehmerin des deutschen Gebrauchsmusters 202 12 802 (Anlage ASt 1; im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin der deutschen Gebrauchsmuster DE 203 21 244 U1 (Klagegebrauchsmuster …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Die Beklagte vertreibt in Deutschland Defibrilatoren des Modells Marquis VR 7230 Cx

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil 21.12.2007

Die Beklagte vertreibt in Deutschland Defibrilatoren des Modells V

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des für ihren Geschäftsführer eingetragenen Europäischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Der Kläger ist eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Überwachung der Einhaltung der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin gehört zur X-Gruppe und entwickelt und vertreibt insbesondere Leuchtdioden (lichtemittierende …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Die Parteien vertreiben Erotikartikel über das Internet

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Beschluss 20.12.2007

Die Kammer schließt sich nach eingehender Prüfung der Rechtslage jedenfalls für die hier zu beurteilende …

Strafrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Beschluss 20.12.2007

Die Antragsgegnerin ist an der BBB GmbH mit Sitz in Remscheid, der Parkservice RR GmbH und der HHH GmbH mit …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Dr. Marl Urteil 19.12.2007

Übernachtungsmöglichkeiten für Messen und Tagungen organisiert, buchte am 19.3.2005 bei der Klägerin, die das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 494 714 B1 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin nimmt als ausschließliche Lizenznehmerin an dem europäischen Patent 0 866 674 B1 (Klagepatent) …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters A (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster), die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 18.12.2007

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters A (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster), die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin ist nach Übertragung durch die zuvor als Inhaberin eingetragene Siemens AG seit dem 16. Juni …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des Gebrauchsmusters DE 299 21 336 (Klagegebrauchsmuster) …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Antragstellerin bietet im Internet u.a. unter der Domain xxxxErotikfilme als DVD zum Kauf und zur …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2007

Die Klägerin vertreibt weltweit, unter anderem in Deutschland, Taschenlampen

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2007 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Erfüllung der Pflichten aus dem …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2007

Die Antragstellerin bietet im Internet u.a. unter der Domain www.xxxErotikfilme als DVD zum Kauf und zur …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2007 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Erfüllung der Pflichten aus dem …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Der Kläger macht mit der Klage als Insolvenzverwalter über das Vermögen der A GmbH einen Anspruch auf Zahlung …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 1 168 120 (Klagepatent, Anlage K III-1) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Die Klägerin befasst sich mit der Entwicklung von Befestigungstechniken, insbesondere in der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Der Kläger ist gemeinsam mit Herrn Christian Ritter eingetragener Inhaber des am 1. April 2003 angemeldeten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.12.2007

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz aus einem Vermögensverwaltungsvertrag und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.12.2007 zitiert von 1

Im Oktober 2005 bot die Beklagte zu 1. im Internet ein Fahrzeug der Marke Jaguar, Typ XJ 40 Sovereign 4.0 zu …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin, ein Unternehmen, das sich mit der Entwicklung und Herstellung von Strahlreglern zur Verwendung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007

Der Antragsteller ist im Marketing für Drittunternehmen, insbesondere in der KfZ-Branche, tätig

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007

Die Klägerin, ein Unternehmen, das sich mit der Entwicklung und Herstellung von Strahlreglern zur Verwendung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.12.2007

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.12.2007

Die Beklagte schuldet der Klägerin aus dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Werkvertrag einen …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.12.2007

Der Kläger führt die A in XY

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.12.2007

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.12.2007

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der A.(nachfolgend: Insolvenzschuldnerin) einen …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil 04.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen eines Brandschadens an einem PKW vom Typ e)

Zivilrecht