Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Dezember 2007

Oberlandesgericht Düsseldorf

72 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Dezember 2007: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

72 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2007

Die Klägerin macht die Vergütung für einen Nachtrag wegen der Ausführung von

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.12.2007

Das Landgericht hat den Antrag des Antragsgegners auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2007

Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt in 15 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Zwangsvollstreckung aus einer vollstreckbaren notariellen Urkunde

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2007

Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt in 15 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2007

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen § 8 Abs. 1 Nr. 1 b

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Der Kläger nimmt den Beklagten zur Vorbereitung und Bezifferung wettbewerbsrechtlicher Schadenersatzansprüche …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 40 33 xxx (nachfolgend: Klagepatent), das am …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Zum Sachverhalt wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils mit der Klarstellung Bezug genommen, dass …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 597 xxx, das u.a. mit Wirkung für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2007

Die Parteien haben am 07.03.1994 die Ehe geschlossen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

Die aus der Fusion der X und der Y hervorgegangene Beschwerdeführerin betreibt ein Elektrizitätsverteilnetz …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

Die nach § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO zulässigen Beschwerden des Prozessbevollmächtigten der Beklagten sind begründet

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

Die beteiligten Mitglieder der aus 4 Wohneinheiten bestehenden Wohnungseigentümergemeinschaft streiten um den …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Der Kläger macht gegen die Beklagten restlichen Werklohn für Fliesenarbeiten geltend, die er aufgrund des mit …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Der Kläger schloss im Dezember 2001 mit der Beklagten einen Vertrag über eine "kombinierte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Der Parteien stehen im Wettbewerb beim Angebot von Telefondienstleistungen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin und die Beklagte zu 1. waren Tochtergesellschaften des Mannesmann-Konzerns

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Der Kläger hat sich als Wettbewerbsverein gegen eine Zeitungsanzeige gewandt, die die Beklagte in der "C. W." …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.12.2007

Die beabsichtigte Berufung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007

Die Parteien haben am 01.02.1985 die Ehe miteinander geschlossen und wurden auf den am 13.02.2007 …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007

Die Parteien streiten in der seit März 2006 rechtshängigen Kindschaftssache darüber, ob der Beklagte der …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007

Die Parteien haben am 24.1.1975 die Ehe miteinander geschlossen und wurden auf den am 26.1.2007 zugestellten …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2007

Der Kläger verlangt von dem beklagten Autohaus die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2007

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur einen geringen Teilerfolg

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 7. Oktober 2004 eingetragenen und am 11. November 2004 im …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin ist die Ehefrau und Erbin des am 21.01.1945 geborenen und am 29.11.2002 verstorbenen P. O.. Der …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.12.2007

Der Senat hat hierzu in seinem Hinweisbeschluss vom 12.11.2007 ausgeführt:

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin, geb. am 25.02.1926, begab sich im Oktober 2000 wegen Beschwerden im Bereich der …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen einer Schädigung des Nervus …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die am 10.02.1968 geborene Klägerin stellte sich am 29.06.1999 in der von den Beklagten betriebenen …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin verlangt vom Beklagten aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, F., die Zahlung …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.12.2007

Das Landgericht hat der Honorarklage (24.370,21 EUR nebst gesetzlicher Zinsen und vorgerichtlicher Kosten) zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen