LG Düsseldorf Juli 2008 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2008

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma SSS GmbH in CC aus abgetretenem und übergegangenem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Die Voraussetzungen der §§ 111 b Abs. 2 und 5, 111 d StPO in Verbindung mit §§ 73 Abs. 1 S. 2, 73 a StGB …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2008

Auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2008

Beide Parteien stellen her und vertreiben unter anderem Matratzen aus dem Schaumstoff Polyurethan

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2008 zitiert von 3

Die Beklagte ist ein US-amerikanisches Brokerhaus, das für Kunden Börsentermingeschäfte durchführt

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2008 zitiert von 1

Die Kläger hatten bei der Beklagten eine Wohngebäudeversicherung unter Einbeziehung der VGB 62 abgeschlossen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege einstweiligen Rechtsschutzes nach Wettbewerbsrecht auf …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 28.07.2008

LG Düsseldorf – 37 O 94/08

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 25.07.2008 zitiert von 3

Durch den angefochtenen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss hat das Amtsgericht – Rechtspfleger – Düsseldorf …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Der Kläger hat von den Beklagten die Zahlung rückständiger Mieten und Schadensersatz aus einem …

Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerinnen wegen der Verletzung des deutschen Teils des europäischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008 zitiert von 2

Die Kläger nehmen die Beklagte im Zusammenhang mit der Durchführung von Börsentermingeschäften auf …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Der Kläger hat von den Beklagten die Zahlung rückständiger Mieten und Schadensersatz aus einem …

Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung wegen der Richtigkeit einer …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 24.07.2008

Es entspricht nach dem bisherigen Sach- und Streitstand billigem Ermessen, die Kosten des Rechtsstreits der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des deutschen Anteils des Europäischen Patents EP 1 115 550 (im Folgenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des deutschen Patents DE 102 06 276 (Klagepatent, Anlage K 21), welches am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008

Die Klägerin ist Inhaberin des Deutschen Patents DE 43 37 743 C5 (nachfolgend: "Klagepatent"; Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008

Die Klägerin ist Inhaberin des deutschen Anteils des Europäischen Patents EP 1 115 551 (Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008

Die Klägerin ist Inhaberin des deutschen Patents DE 10 2004 008 620 (Klagepatent, Anlage K 18), welches am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten aus Deliktsrecht Ersatz von Verluste, die sie bei …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2008

Der Kläger ist ein Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Überwachung der Einhaltung der Regeln des …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2008

Die Klägerin vertreibt Drucker und die hierzu passenden Druckerpatronen

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2008

Die Antragstellerin stellt Elektro- und Elektronikgeräte für den medizinischen Bereich her und vertreibt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 17.07.2008

Die früher unter der Bezeichnung XY firmierende Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 20. März 1991 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger unterhielt – zum Zeitpunkt des Schadensfalles vom 28. 07. 2003 – bei der Beklagten jeweils einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2008 zitiert von 1

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin wegen unerlaubten Anbietens eines Musikalbums zum Download im …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2008

Der Antragsteller macht im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens einen urheberrechtlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2008

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegner wegen 1

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 16.07.2008

Die Gläubigerin, eine Wohnungseigentümergemeinschaft, erwirkte am 01.02.2008 gegen die Schuldnerin, die …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.07.2008 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Ersatz des Schadens in Anspruch, der ihnen durch Kauf und späteren …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 11.07.2008

LG Düsseldorf – 37 O 86/08

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Saturnstraße 3 in Kaarst, während den Beklagten das …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2008

Der Kläger verlangt von den Beklagten Vergütung für von ihm entfaltete Tätigkeiten als Rechtsanwalt

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.07.2008

Mit Beschluss des Amtsgerichts E vom 09.01.2006 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der T6 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 992 261 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 328 448 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 616 500 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Hinblick auf den Vertrieb eines …

Kartellrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters ( … ) 514 U1 (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters ( … ) (im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz