OLG Hamm Juli 2008 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Verurteilung wegen Beleidigung in zwei Fällen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Gegen den Angeklagten ist seit 2006 ein umfangreiches Strafverfahren anhängig, in dem dem Angeklagten und …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Detmold hat am 21.11.2000 (Bl. 34 f. BewH 4 StVK C 24/00; Bl. …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008 zitiert von 2

Verurteilung wegen vorsätzlicher Benutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr gemäß den §§ 24 StVG i.V.m.

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008 zitiert von 4

Das Amtsgericht Bielefeld hat am 01.06.2007 gegen die Angeklagte einen Strafbefehl wegen vorsätzlichen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Der Antragsteller hat Anspruch auf eine zeitlich nicht begrenzte Titulierung seines Unterhaltsanspruches auch …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.07.2008 zitiert von 1

Die Parteien sind Nachkommen des verstorbenen Verlegers G2, der zusammen mit dem Verleger C seit 1948 die …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.07.2008

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die Pflicht zur Anlegung eines Sicherheitsgurtes

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 29.07.2008

Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 28.07.2008 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung in Tateinheit mit Misshandlung von Schutzbefohlenen in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 28.07.2008 zitiert von 3

Durch rechtskräftiges Urteil vom 28. März 2006 hat das Landgericht Hagen den Verurteilten wegen Betruges in …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.07.2008 zitiert von 4

Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landgerichts Bochum vom 13.12.2004 wegen unerlaubter Einfuhr von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 24.07.2008 zitiert von 2

Y, Facharzt für Allgemeinmedizin, praktischer Arzt Naturheilverfahren - Männerarzt (CMI)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.07.2008 zitiert von 6

Die Klägerin und ihr Ehemann befuhren am 10.01.2005 mit dem Fahrrad einen Wirtschaftsweg in E. Ihnen kamen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 17.07.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Gewährleistungsbürgschaft auf Erstattung von Ersatzvornahmekosten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.07.2008 zitiert von 2

Der Beklagte warb in der Ausgabe 8/2007 der Zeitschrift "B" für zwei gebrauchte Fahrzeuge jeweils mit dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.07.2008 zitiert von 1

Die Parteien handeln mit Druckern und Druckerzubehör, die sie im Internet zum Kauf anbieten

Kartellrecht

OLG Hamm Beschluss 16.07.2008

Aus zutreffenden Erwägungen hat das Familiengericht das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die gemeinsame …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008

Soweit AK-StVollzG-Feest, 5. Aufl., § 7 Rdnr. 7, ein Anwesenheits- und Beteiligungsrecht des Anwalts des …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.07.2008

Verurteilung wegen "vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sowie fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008 zitiert von 2

Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Steinfurt vom 9. August 2006 "wegen gemeinschaftlichen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008

In der Vergangenheit beauftragte die Familie der Beteiligten zu 2) und 3) den Beteiligten zu 1) zu diversen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008

Der Angeklagte wurde in dem vorliegenden Verfahren aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Dortmund vom 11. …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008 zitiert von 5

Die Bundesagentur für Arbeit – Agentur für Arbeit – in M hat gegen den Betroffenen wegen einer …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.07.2008

In der Vergangenheit beauftragte die Familie der Beteiligten zu 2) und 3) den Beteiligten zu 1) zu diversen …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.07.2008

Das Amtsgericht Höxter hat gegen den Betroffenen durch das angefochtene Urteil wegen vorsätzlicher …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 11.07.2008

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.07.2008

Verurteilung wegen fahrlässiger Nichtbeachtung des Vorrechts von Fußgängern an Fußgängerüberwegen gem. §§ 26 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 10.07.2008 zitiert von 1

Die Staatsanwaltschaft Essen wendet sich mit ihrer zulässigen sofortigen Beschwerde gegen die Anordnung der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 10.07.2008 zitiert von 5

Am 29. März 2007 wurde der Untergebrachte durch Urteil des Landgerichts Münster wegen sexuellen Missbrauchs …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 09.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin unterhält seit April 2001 bei der Beklagten eine Familienunfallversicherung, in der u.a. ihr …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.07.2008 zitiert von 1

Im Juli 2003 verhandelte die Klägerin zwecks Neugestaltung ihres Versicherungsschutzes mit dem Zeugen C, dem …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.07.2008

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 08.07.2008

"Gegen den Zeugen C wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 150,00 €

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 08.07.2008

Das Amtsgericht – Schifffahrtsgericht – Dortmund hat mit Urteil vom 04. April 2008 den Einspruch des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 07.07.2008

Mit Beschluss vom 10.09.2007 hat der Senat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil der IX. kleinen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 04.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger wollte im Jahre 1998 das in T2 (Insel S), X-Straße gelegene Mehrfamilienhaus modernisieren und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.07.2008

Verurteilung wegen fahrlässigen Wendens auf der durchgehenden Fahrbahn der Kraftfahrstraße

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.07.2008

Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 03.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger hat gegen die Beklagte Abänderungsklage erhoben mit dem Ziel, ab Januar 2008 keinen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.07.2008 zitiert von 2

Der Betroffene wurde vom Amtsgericht Moers am 07. November 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 03.07.2008

Die Beteiligte zu 2) ist im Erbbaugrundbuch N Blatt ###1 als Erbbauberechtigte eingetragen

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.07.2008

Die Parteien schlossen 1959 die Ehe, aus der ein 1965 geborener Sohn entstammt

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.07.2008

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.07.2008 zitiert von 2

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die §§ 22 Abs. 1

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 01.07.2008 zitiert von 2

Die Landrätin des Kreises T hat gegen die Betroffene mit Bußgeldbescheid vom 06. November 2007 eine Geldbuße …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.07.2008

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.07.2008

Der Senat weist darauf hin, dass die Annahme des Berufungsgerichts, die Nichtanwendung des § 64 StGB sei vom …

Strafrecht Revision verworfen