LG Düsseldorf Juli 2011 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Grundurteil 29.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadenersatz aufgrund von der Beklagten durchgeführter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 16. Zivilkammer Beschluss 28.07.2011

Die Insolvenzschuldnerin ist Miteigentümerin der WEG C. Sie ist in dieser Funktion eine von mehreren …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin macht Entgeltansprüche aus einem Internet-System-Vertrag geltend

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin nimmt im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP A (Klagepatent), das am 04.07.2002 unter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Verfügungsklägerin ist einfache Lizenznehmerin des deutschen Patents DE A (im Folgenden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin nimmt im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Der Kläger ist ein bekannter deutscher Komiker und Entertainer

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Der Kläger ist ein bekannter deutscher Komiker und Entertainer

Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 25.000,00 €

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.07.2011 zitiert von 1

Der Beklagte zu 2) wird verurteilt, an die Klägerin 454.236,53 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 25.07.2011

Der Wert des Beschwerdegegenstands bleibt unter 600,00 € (§ 511 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2011

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die Stadtwerke A GmbH, und die Beklagte, ein …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2011

Die Parteien bilden die aus dem Rubrum ersichtliche Wohnungseigentümergemeinschaft, die Kläger sind …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 15.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung, hilfsweise auf Erteilung der Zustimmung zur Rückzahlung …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem deutschen Teil des europäischen Patents XXX (im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011

Freispruch vom Vorwurf der Beihilfe zum Betrug

Strafrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011

Freispruch vom Vorwurf der Beihilfe zum Betrug

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Autovermietung, macht gegen die Beklagte, eine Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung, aus …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin, eine aus einer Vielzahl von geschädigten Kapitalanlegern bestehende Gesellschaft bürgerlichen …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2011

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von € 100.000, welche die Beklagte von einem Konto, das auf den Namen …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Teilurteil 12.07.2011

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über den Umfang der Nutzung von ihm …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.07.2011

Mit der vorliegenden Klage begehren die Klägerinnen von dem Beklagten die Erstattung von Abmahnkosten sowie …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 06.07.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit eines Wiederkaufrechts

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte vorliegend wegen einer behaupteten unberechtigten Patentberühmung in Anspruch

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 04.07.2011

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren

Gewerblicher Rechtsschutz