LG Köln Juli 2011 – Entscheidungen

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 29.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten als Erwerber des Grundstücks T-Straße 133 in 50737 Köln-M auf Zustimmung zur …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 29.07.2011 zitiert von 6

Die Klägerin verlangt mit der Klage die Zahlung einer angemessenen Gegenleistung nach § 31 WpÜG aus einem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Köln 1. Zivilkamme Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Der Beklagte ist aufgrund eines mündlichen Mietvertrages seit dem 01.01.1986 Mieter einer Wohnung im Haus …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 26.07.2011

1 Der Kläger sowie zwei weitere Personen, die ihre Ansprüche an den Kläger abgetreten haben, machen gegen das …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 26.07.2011

Insbesondere ist das Landgericht Köln gemäß §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 1 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 26.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 1), den ehemaligen Vorsitzenden ihres Verwaltungsrats, und den Beklagten …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln 4. Kammer für Handelssachen Beschluss 25.07.2011

LG Köln – 84 O 91/11

Zivilrecht

LG Köln Urteil 22.07.2011 zitiert von 4

Die Parteien betätigen sich als Telekommunikationsunternehmen, die Klägerin im Mobilfunksektor, die Beklagte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 22.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger und die inzwischen verstorbene Frau W, geb

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 21.07.2011

Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 21.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Sozietät von Rechtsanwälten, die die Beklagte wegen Rechtsanwaltsvergütung in Anspruch …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.07.2011

Die Parteien bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N-Weg in ####1 Köln

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 21.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist auf Grund Händlervertrages vom 2./16.1.2007 Vertragshändler der Beklagte, der deutschen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 20.07.2011

Die Klägerin ist als eine qualifizierte Einrichtung klagebefugt gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 18.07.2011

Die Kosten des Verfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt

Zivilrecht

LG Köln 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 15.07.2011

Auf den zulässigen Antrag der Beklagten vom 04.05.2011 ist der Tatbestand des Urteils der Kammer vom …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 14.07.2011

-von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Köln 25. Zivilkammer Urteil 13.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerinnen begehren Schadensersatz im Zusammenhang mit einer vermeintlich fehlerhaften …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 13.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Rückzahlung der Beiträge, die sie auf eine mit Wirkung zum 1.6.2007 abgeschlossene …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 13.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.07.2011 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückzahlung des von ihr nach Nichtantritt der von ihm am 28.04.2008 für die …

Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 11.07.2011

Die Verfügungskläger sind Eigentümer einer Wohnung im Haus unter der Anschrift A-Straße in N. Die Parteien …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 08.07.2011 zitiert von 3

Die Parteien sind Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft J & Co oHG (im Folgenden: Gesellschaft)

Gesellschaftsrecht

LG Köln Urteil 08.07.2011

542 Abs. 1, 543, 544 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Köln 5. große Strafkammer Urteil 08.07.2011

Verurteilung wegen versuchten besonders schweren Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher …

Strafrecht

LG Köln Urteil 08.07.2011

Der Kläger verlangt Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes und erhebt Feststellungsklage wegen der …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 07.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist als branchenübergreifend und überregional tätiger Verband, der sich die Einhaltung der Regeln …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 07.07.2011

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO verzichtet, insoweit wird auf die …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 07.07.2011

Die Klägerin erwirkte gegen Herrn E (den Ehemann der Beklagten zu 2. und Vater der Beklagten zu 1., im …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Köln Urteil 07.07.2011 zitiert von 2

Das Versäumnisurteil des Landgerichts Köln vom 31. August 2010 wurde der Beklagtenseite am 14. September 2010 …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Köln Urteil 06.07.2011

Ungültige Klausel in Rechtsschutzversicherungsverträgen

Allgemeine Geschäftsbedingungen · Klauselkontrolle · Verbraucherschutz · Unbilligkeit · Versicherungsrecht

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 06.07.2011

Verbot von unzulässiger Klausel in Rechtsschutzversicherungsverträgen

Allgemeine Geschäftsbedingungen · Klauselkontrolle · Verbraucherschutz · Unbilligkeit · Versicherungsrecht

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 06.07.2011 zitiert von 2

Erstattung von Kosten für häusliche Intensivkrankenpflege bei ALS

Krankheitskostenversicherung · häusliche Intensivpflege · Pflegepflichtversicherung · AVB · Erstattungspflicht

Zivilrecht

LG Köln Urteil 06.07.2011

Der Kläger betreut auf freiberuflicher Basis die B AG als Investor-Relations-Manager und gibt für sie …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 06.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein mit dem Zweck der Wahrung von Verbraucherinteressen …

Miet- und Kaufrecht