LG Düsseldorf Januar 2012 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.01.2012

Unterlassung von Herstellung und Verkehr mit Mammographiegeräten mit bestimmter mechanischer Konstruktion

Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Mechanische Konstruktion · Verletzung von Patentansprüchen · Rechnungslegungspflicht

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin, die deutsche Tochtergesellschaft der US-amerikanischen X firmierte), nimmt die Beklagten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.01.2012

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung auch für die Bundesrepublik Deutschland am 15.11.1995 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters ( … ) (Klagegebrauchsmuster) …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.01.2012

Am 3. September 2007 schloss die Klägerin mit der Gemeinschuldnerin A einen Factoringvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.01.2012

Verurteilung wegen Entziehung Minderjähriger in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2012

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes ( … ) (Anlage K 1; nachfolgend Klagepatent)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2012

Die Parteien sind Wettbewerber bei der Herstellung und dem Vertrieb von Baugeräten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2012

Die Klägerin ist gemeinsam mit der ( … ) eingetragene Inhaberin des europäischen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.01.2012

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters DE xxx (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 7. große Strafkammer - Jugendkammer Urteil 18.01.2012

Der zur Tatzeit 00 Jahre alte Angeklagte AA wuchs unter problematischen Bedingungen zunächst im gemeinsamen …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.01.2012 zitiert von 2

Die Klägerin klagt aus eigenem und aus am 02. Dezember 2010 von ihrem Ehemann an sie abgetretenem Recht auf …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Beschluss 12.01.2012

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht Düsseldorf nach Einholung eines …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 12.01.2012

Die Voraussetzungen einer Erstreckung gemäß § 48 Abs. 5 S. 3 RVG sind gegeben

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2012

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Patents X. Er nimmt die Beklagte wegen Verletzung dieses …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 12. Zvilkammer Urteil 11.01.2012

LG Düsseldorf – 12 O 186/10

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 11.01.2012 zitiert von 4

Die A AG hat am 09.04.2003 einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit ihrer Hauptaktionärin, der B …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2012

Die Beklagte wird verurteilt, das Kundendienstbüro des Klägers im elektronischen Telefonbuch …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2012

Die Beklagte wird verurteilt, das Kundendienstbüro des Klägers im elektronischen Telefonbuch …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2012

Die Klägerin ist Inhaberin des Gebrauchsmusters DE xxx (Anlage K 1, im folgenden: Klagegebrauchsmuster), das …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2012

Die Klägerin ist seit dem 16.5.2007 eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents EP xxx (Anlage K 1, im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2012

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten europäischen Patents EP …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.01.2012

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X (Klagepatents; vgl. Anlage K 1) mit der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.01.2012

Die Klägerin ist eine privatärztliche Abrechnungsstelle

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen