LG Düsseldorf April 2012 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2012

Der Kläger ist als qualifizierte Einrichtung nach § 4 Unterlassungsklagengesetz eingetragen

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen vermeintlich fehlerhafter Anlageberatung

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Beschluss 26.04.2012

LG Düsseldorf – 12 O 154/12 B.

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012

Der Kläger macht als Arbeitnehmererfinder gegenüber der Beklagen zum Teil im Wege der Stufenklage Auskunfts …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012 zitiert von 10

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten Zahlungsansprüche aus Lizenzvertrag geltend

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012

Die Klägerin ist Lizenznehmerin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012 zitiert von 10

Unterlassung von Mobilstationen mit zugriffsklassenbasiertem Netzzugriff

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.04.2012

Die Verfügungsklägerin hat die Verfügungsbeklagte im Wege der einstweiligen Verfügung wegen Verletzung des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2012

Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.000,00 € nebst Zinsen i.H.v. 5 % Punkten über dem Basiszinssatz …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 18.04.2012

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht D die Eröffnung des Hauptverfahrens betreffend beide …

Strafrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2012

E2 Kläger nehmen E2 Beklagten im X5 Teilklage auf einen erstrangigen Teilbetrag ihrer Abfindungsansprüche …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen vermeintlich fehlerhafter Anlageberatung

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf 7. Zivilkammer Urteil 17.04.2012

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in Anspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2012

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents XXX (Klagepatent) auf Unterlassung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2012

Die Verfügungsklägerin ist ein in Zeven ansässiger Baustoffzulieferer, dessen Geschäftsbetrieb um Kern …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 11.04.2012

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.04.2012

Die Klägerin nimmt die Beklagte als beratende Bank und als (Mit-)Initiatorin auf Schadensersatz aus …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.04.2012

Die Klägerin ist eine GbR, deren Gesellschafter zwei niedergelassene Vertragsärzte, Herr A und Herr B, sind

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.04.2012

Die Parteien sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft XXX in XXX

Zivilrecht

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Urteil 03.04.2012

Der Kläger ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, der seit über achtzig Jahren unlautere …

Zivilrecht Klage abgewiesen