LG Düsseldorf Juli 2017 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 26.07.2017

Die Klägerin begehrt von der Beklagten gezahlte Honorare zurück, die diese im Rahmen eines bestehenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2017

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an der S mbH & Co

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 10. große Strafkammer Urteil 21.07.2017

Verurteilung wegen schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in …

Strafrecht Stattgegeben

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2017

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche für die Erstellung eines Sachverständigengutachtens durch den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Rechnungs-legung, Rückruf aus den …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2017

Die vorliegende Klage ist das Hauptsacheverfahren zum einstweiligen Verfügungsverfahren 2a O 180/13

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2017

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus Prospekthaftung im weiteren Sinn in Anspruch

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2017

Die Klägerin macht Ansprüche aus einem Leasingvertrag gegen die Beklagte geltend

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 19.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2017

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Räumung und Herausgabe von Gewerberäumen sowie Zahlung von Mietzinsen und …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2017 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin macht als eingetragene Inhaberin (vgl. Registerauszug vom 07.03.2017; Anlage KAP2) des …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2017

Der Kläger ist seit dem 10.10.2013 neben B und A eingetragener Inhaber des deutschen Patents X (Klagepatent)

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2017 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin macht als eingetragene Inhaberin (vgl. Registerauszug vom 07.03.2017; Anlage KAP2) des …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2017 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagten wegen behaupteter Patentverletzung im Wege des …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2017

Ansprüche der Klägerin aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertriebspartnervertrag

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin und Berufungsklägerin nimmt den Beklagten und Berufungsbeklagten auf Zahlung von Aufwendungen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017

Einstandspflicht der Beklagten für eine Produkthaftungsangelegenheit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017

Die Klägerin, die seit dem 01.10.2012 im Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamts (vgl. Auszug …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 13.07.2017

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Rechtsschutzversicherung

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017

Die Klägerin, die seit dem 08.08.2012 im Patentregister (vgl. Auszug desselben vom 03.12.2015, Anlage AR …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017 zitiert von 13

Die Klägerin, die seit dem 01.10.2012 im Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamts (vgl. Auszug …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017 zitiert von 22

Die Klägerin, die seit dem 08.08.2012 im Patentregister (vgl. Auszug desselben vom 03.12.2015, Anlage AR …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017

Der Kläger (und Berufungskläger) begehrt die Auszahlung von Bewertungsreserven nach Ablauf einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2017 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zahlung einer Prämie für vorläufigen Deckungsschutz im Zeitraum vom 10.02.2014 bis …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Beschluss 12.07.2017

Der Betroffene wurde am 28.10.1991 in E. geboren

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2017

Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerinnen zu 1 und 2 zu je ½

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.07.2017

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 11.07.2017

Der Betroffene wurde am 12.12.2016 im Bereich des Düsseldorfer Hauptbahnhofs von Beamten der Bundespolizei …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 10.07.2017

Die Einwände gegen den angefochtenen Beschluss greifen nicht durch, so dass nicht abzuhelfen war und die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin zu 2. (nachfolgend: Klägerin) nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des in …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Verzichtsurteil 04.07.2017

Von der Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird gem. § 313b ZPO abgesehen

Zivilrecht