LG Düsseldorf Oktober 2018 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2018

Die Klagepartei erwarb bei der Beklagten mit Kaufvertrag vom 26.07.2013 (vgl. Anlage K1) ein Kraftfahrzeug C …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2018

Verurteilung wegen Brandstiftung in acht Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Sachbeschädigung

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des Patents EP X (Klagepatent) auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2018

Zahlung von Honoraransprüchen, die die Klägerin auf Grund anwaltlicher Tätigkeit im Rahmen von …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung wegen eines von der Beklagten zu Lasten des Kontos der …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.10.2018 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung und Zahlung wegen vermeintlich wettbewerbswidriger Werbung in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.10.2018

Die Klägerin ist Inhaberin der am 08.11.2010 angemeldeten und am 23.03.2011 in das Register des EUIPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.10.2018

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagten wegen behaupteter unmittelbarer Patentverletzung auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 22.10.2018

Gegen diesen Beschluss kann Widerspruch erhoben werden (§ 924 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 22.10.2018

Die Beschwerde ist zulässig und führt zur Aufhebung der Vorlageverfügung und Zurückverweisung der Sache an …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.10.2018 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Markt für die Entwicklung und Herstellung von Verpackungssystemen und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.10.2018

Die Antragstellerin begehrt Unterlassung von Äußerungen durch die Antragsgegner zu der von ihr vertriebenen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.10.2018

Der Vater, der zunächst allein aus der marokkanischen Heimat als Gastarbeiter eingereist war, ist seit vielen …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.10.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückzahlung und Schadensersatz aus einem gescheiterten Bauträgervertrag …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 09.10.2018 zitiert von 2

Auskunftspflicht über Nachlassvermögen und lebzeitige Zuwendungen

Nachlassauskunft · § 260 BGB · § 2325 BGB · Erbverzicht · Auskunftsersuchen

Erb- und Versicherungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.10.2018 zitiert von 1

Die Kläger sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft D. in E. , die seit dem Jahre 2010 von der …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.10.2018

Die ehemals unter der Bezeichnung „A“ firmierende Verfügungsklägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.10.2018 zitiert von 6

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte wegen Verletzung des ergänzenden Schutzzertifikats DE X …

Zivilrecht Aufgehoben