LG Düsseldorf November 2018 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Beschluss 28.11.2018

Der angefochtene Beschluss lässt Rechtsfehler nicht erkennen

Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 26.11.2018

Mit Beschluss vom 16.11.2018 hat die Kammer die Beschwerde des Verurteilten gegen eine …

Strafrecht

LG Düsseldorf Beschluss 23.11.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe einer Notarkostenrechnung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 21.11.2018

Mit Schreiben vom 31.05.2016 bat die Kostenschuldnerin den Notar um Teilung einer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.11.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des euro-päischen Patents EP X B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2018

Die Klägerin macht eine Werklohnforderung wegen Bauzeitverlängerung geltend

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4. große Strafkammer Beschluss 16.11.2018

Kostenansetzung für IT-Forensik-Gutachten bei Kinderpornographie

Kosten des Strafverfahrens · IT-Forensik-Gutachten · Auslagen nach StPO · Kostentragungspflicht · Strafbefehl

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf Beschluss 15.11.2018

Unter dem 04.12.2013 beurkundete der Beteiligte zu 1. für die Beteiligten zu 2. unter der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.11.2018

Abmahnkosten im Zusammenhang mit einer Abmahnung des Beklagten wegen Verwendung von Texten auf der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 7

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorfaufgrund mündlicher Verhandlung vom 02.10.2018durch den Vorsitzenden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 9

Landgericht DüsseldorfIM NAMEN DES VOLKESUrteil

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 15

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 4

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teil des in englischer Verfahrenssprache …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 08.11.2018

Mit Schriftsatz vom 19. Dezember 2017 beantragte der Antragsteller die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …

Insolvenzrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2018 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin, die bis zum 14.09.2017 unter „BAK L mbH“ firmierte, ist eine Gesellschaft der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Beschluss 07.11.2018

Am 09. Februar 2017 schloss Frau als Veräußerin im eigenen Namen sowie als vollmachtlose Vertreterin für …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 05.11.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe einer Notarkostenrechnung

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.11.2018

Unterlassung von werblicher Gesundheitsversprechen bei Kräutertee

Gesundheitsbezogene Angaben · Werberecht · Unterlassungsklage · Lebensmittelwerbung · UKlaG

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.11.2018

Versuchter besonders schwerer Raub in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Diebstahl mit Waffen

Versuchter Raub · Gefährliche Körperverletzung · Diebstahl mit Waffen · Tateinheit · Strafrechtliche Verurteilung

Strafrecht