OLG Düsseldorf November 2018 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2018 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche aus abgeleitetem Recht gegen die Beklagte geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2018

Der Antragsteller begehrt unter Hinweis auf seine nur noch eingeschränkt bestehende Leistungsfähigkeit die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2018

Die Kindeseltern sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2018

Die Klägerin und ihr Ehemann nahmen am 20.05.2010 bei der Beklagten ein Darlehen zur Finanzierung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2018

Die Entscheidung des Landgerichts beruht nicht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) und die nach § 529 ZPO …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2018 zitiert von 1

Die Erblasserin hatte mit handschriftlichem Testament vom 19. Aug. 2002 verfügt, ihr Vermögen solle der …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2018 zitiert von 2

Nach Übertragung des Verfahrens auf die Kammer gemäß Beschluss vom 23. November 2018 (Bl. 1002 R GA) ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2018 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2018 zitiert von 19

Mit Datum vom 13. Januar 2018 beantragte der Antragsteller (soweit für das vorliegende Verfahren von Belang) …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2018 zitiert von 1

Der Kläger nimmt das beklagte Land auf Entschädigung wegen nicht ordnungsgemäßer Unterbringung in der JVA …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2018

Am 6. Dezember 2017 erließ das Amtsgericht Düsseldorf gegen den Angeklagten sowie die Mitangeklagte A. unter …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2018

1 Die Antragsgegnerin, die größte Stadt in Nordrhein-Westfalen, suchte ab dem 2. Halbjahr 2016 eine neue …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2018

Die Antragsgegnerin schrieb im Dezember 2017 den Auftrag „Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.11.2018 zitiert von 1

Das angefochtene Urteil kann auf die erhobene Sachrüge hin keinen Bestand haben, weil die getroffenen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2018 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Unterlassung und Schadenersatz aus ergänzendem wettbewerblichem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2018 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft mit Sitz in Stadt 1. Der …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2018 zitiert von 7

Die Kläger verlangen, nachdem sie zwei mit der Beklagten abgeschlossene Darlehensverträge widerrufen haben …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2018

Mit „Kaufvertrag“ vom 04.11.2014 (Bl. 20 d.A.) bestellt die Beklagte bei der Klägerin eine individuell …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.11.2018

Herr H.-W. B. (nachfolgend: Erblasser) verstarb am 23.11.2011 während des seit dem 22.07.2009 vor dem …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2018 zitiert von 3

Die Klägerin macht gegen die Beklagten als Erbin ihres am 14. Mai 2011 verstorbenen Vaters Schadensersatz …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2018

Das Amtsgericht hat der zuvor allein sorgeberechtigten Kindesmutter die elterliche Sorge für die beteiligten …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2018

Der Kläger macht als Verwalter in dem auf einen Antrag vom 30.03.2015 hin am 01.04.2015 eröffneten …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2018

Wegen des Sach- und Streitstands und der rechtlichen Würdigung verweist der Senat auf den Hinweisbeschluss …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2018

Bei den festgesetzten Kosten handelt es sich nicht vollumfänglich um tatsächlich entstandene und zur …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2018

Der Antragsgegner, das Land O., schrieb im Jahr 2017 Sicherheitsdienstleistungen in einer Zentralen …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2018 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche gegen die Beklagte wegen einer Beratungspflichtverletzung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.11.2018

Mit Schreiben vom 29.05.2018 (Eingang bei Gericht am 04.06.2018) beantragen die Beteiligten zu 1 und 2 die …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.11.2018

Der Vergütungsanspruch des Sachverständigen besteht gemäß § 8a Abs. 4 JVEG insgesamt nur in Höhe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2018

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2018 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin ist eine Bürgerenergiegesellschaft i.S.d

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2018

Die Beschwerdeführerin ist eine Bürgerenergiegesellschaft i.S.d

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2018

Die Antragsgegnerin zu 1) ist eine große Mittelstadt im Kreis M., die Antragsgegnerin zu 2) ein städtisches …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2018

Der Antragsgegner ist eine sog. gemeinsame Einrichtung zur Durchführung der Grundsicherung für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2018

Die Verfügungsklägerin ist ein Automobilzulieferer

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2018

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind als Geschäftsführer der betroffenen Gesellschaft, jedoch jeweils nur …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.11.2018

Die Betroffene ist Betreiberin eines Stromverteilernetzes im Zuständigkeitsbereich der Regulierungskammer …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2018

Die Parteien streiten - im Wege von Klage und Widerklage - um Ansprüche aus einem Werkvertrag vom …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 3

Der Kläger begehrt im Zusammenhang mit dem in den Medien so bezeichneten „Dieselskandal“ von der Beklagten …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 2

Die Kläger haben in 1. Instanz von der Beklagten im Rahmen werkvertraglicher Gewährleistung Zahlung in Höhe …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2018

1 Die Beklagte ist Inhaberin der am 22.07.1987 bei der WIPO eingetragenen IR-Marke 515 107

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2018 zitiert von 1

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter in dem am 26.02.2014 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2018

Die von den Antragstellern zu 31), 72), 86) und 87) erhobene Gegenvorstellung gegen die im Senatsbeschluss …

Gesellschaftsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2018

1 Die Beklagte ist Inhaberin der am 7. Mai 1990 unter der Nummer 1158448 bei dem Deutschen Patent- und …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2018 zitiert von 1

Die Betroffene betreibt ein Elektrizitätsverteilernetz

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2018

Die Antragsgegnerin machte mit Veröffentlichung vom 16.02.2018 – Tag der Absendung der Bekanntmachung war der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin nimmt ihren seit dem 19.2.2013 rechtskräftig geschiedenen Ehemann auf Nutzungsvergütung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2018 zitiert von 1

Mit notariellem Kaufvertrag vom 6. August 2013 (UR-Nr. 77/2013 Notar … in Duisburg, Anl. K1, Anlagenband I = …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen