LG Köln Mai 2016 – Entscheidungen

LG Köln Urteil 31.05.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus übergegangenem Recht ihrer Arbeitnehmerin, der Zeugin …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 27.05.2016

Wegen der Darstellung des Tatbestands wird zunächst auf die Ausführungen in dem angefochtenen Urteil des …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 25.05.2016

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung von Provisionsvorschüssen in Anspruch

Zivilrecht

LG Köln 25. Zivilkammer Urteil 25.05.2016 zitiert von 1

Die Mutter des Klägers, Frau H (im folgenden: Patientin), befand sich vor

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 26. Zivilkammer Beschluss 24.05.2016

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung der Kammer offensichtlich keine Aussicht auf …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 24.05.2016

Die Antragstellerin ist im Bereich der Herstellung und des Vertriebes von pharmazeutischen Präparaten …

Marken- und Patentrecht

LG Köln 20. große Strafkammer Urteil 23.05.2016

Verurteilung wegen Landfriedensbruchs

Strafrecht

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 23.05.2016 zitiert von 1

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 23.05.2016

Fahrlässige Tötung und vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs

fahrlässige Tötung · Gefährdung des Straßenverkehrs · Fahrerlaubnisentzug · Strafrechtliche Verantwortung · Tateinheit

Strafrecht

LG Köln Urteil 19.05.2016

Gültigkeit von Beschlüssen zur Errichtung einer provisorischen Feuertreppe

Wohnungseigentumsgesetz · Eigentümerversammlung · Beschlussmangel · Baumaßnahme · Notgeschäftsführung

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 19.05.2016

Schadensersatzanspruch wegen Unterschlagung durch Finanzvertreter

Haftung für Vertreter · Schadensersatz · Finanzdienstleistung · Unterschlagung · Vertreterverhältnis

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 19.05.2016 zitiert von 4

Die Klägerin ist eine von dem Zentralverband des Deutschen Friseurhandwerks e.V. gegründete GmbH, die sich …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 19.05.2016

Unterlassung von unerlaubter Fotoverwendung im Internet

Urheberrecht · Unterlassungsanspruch · Bildnutzungsrechte · Geschäftsbedingungen · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 19.05.2016 zitiert von 1

Schadensersatz wegen unterschlagener Anlagebeträge durch vertriebsbeauftragten Dritten

Haftung für Vertreter · Scheinvertretung · Schadensersatzanspruch · Vertriebsvertrag · Sorgfaltspflicht

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 18.05.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine bekannte Kabarettisten und Schauspielerin

Zivilrecht

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 18.05.2016

Die Klägerin verlangt Auskunft und Rückzahlung der Beiträge, die sie auf eine mit Wirkung zum 1.6.1995 im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 20. Zivilkammer Urteil 18.05.2016

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 21. Zivilkammer Urteil 17.05.2016

Die aufgrund Namensänderung infolge Transsexualität heute als Frau M auftretende Klägerin und ihre unter dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 3. Zivilkammer Urteil 17.05.2016 zitiert von 3

Die Kläger – eine Gemeinschaft niedergelassener Zahnärzte – verlangen von der Beklagten offenstehendes …

Zivilrecht

LG Köln 11. Zivilkammer Urteil 17.05.2016

Der Kläger nimmt das beklagte Luftfahrtunternehmen aus eigenem sowie – zweitinstanzlich zuletzt unstreitig …

Zivilrecht

LG Köln 3. Zivilkammer Urteil 17.05.2016 zitiert von 1

Der am 14.07.2011 geborene Kläger macht gegen die Beklagten Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Beschluss 13.05.2016

Die Voraussetzungen für eine Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG liegen nicht vor

Zivilrecht

LG Köln 6. Zivilkammer Urteil 12.05.2016

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Auskunftsansprüche geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 22. Zivilkammer Urteil 12.05.2016

Die Klägerin macht aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes Schadensersatzansprüche wegen aus dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 11.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 11. Zivilkammer Urteil 10.05.2016 zitiert von 5

In der Sache bleibt das Rechtsmittel jedoch ohne Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 26. Zivilkammer Beschluss 10.05.2016

Die Parteien erklären den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 10.05.2016 zitiert von 1

Der Verfügungsanspruch (§§ 935, 940 ZPO) des Antragstellers ist hinsichtlich des Haupt- und Hilfsantrages zu …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln 30. Zivilkammer Urteil 10.05.2016

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zum Ersatz materiellen und immateriellen Schadens …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 31. Zivilkammer Beschluss 06.05.2016

Gegen den Schuldner war gemäß § 890 Abs. 1 ZPO ein Ordnungsgeld festzusetzen, weil er dem Unterlassungsgebot …

Zivilrecht

LG Köln 6. Zivilkammer Beschluss 06.05.2016

Bei vorläufiger Würdigung der Sach- und Rechtslage hält die Kammer die Berufung der Klägerin für unbegründet

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 04.05.2016

Die von der Antragstellerin aufgewendeten Kosten für die Zustellung der einstweiligen Verfügung der Kammer …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen