LG Köln Juli 2016 – Entscheidungen

LG Köln Urteil 29.07.2016 zitiert von 8

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 28.07.2016

Verurteilung wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher …

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 28.07.2016 zitiert von 1

Über einen Finanzvermittler stellten die Kläger einen Darlehensantrag verbunden mit dem Antrag auf Abschluss …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 28.07.2016

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Anwaltsvertrag

Insolvenzrecht

LG Köln Urteil 28.07.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist der Sozialversicherungsträger im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung des Zeugen R. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 27.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger als gemeinnütziger Verbraucherschutzverein, eingetragen in die Liste qualifizierter Einrichtungen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 27.07.2016 zitiert von 1

Ob die streitgegenständliche Photovoltaikanlage der Klägerin vor dem Stichtag 01.04.2012 in Betrieb genommen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 22.07.2016

Prozesskostenhilfe konnte nicht bewilligt werden

Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen

LG Köln Urteil 22.07.2016

Die Parteien schlossen am 23.02.2015 einen Dienstleistungsvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 21.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger schloss Mitte 2007 zwei Darlehensverträge bei der Kreissparkasse H ab, denen jeweils …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 21.07.2016 zitiert von 1

Die durch die angegriffenen Passagen in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffene Antragstellerin hat …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 21.07.2016

Die Beschwerde ist gemäß § 68 GKG zulässig, insbesondere auch binnen der Frist der §§ 68 Abs. 1 Satz 3, 63 …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 21.07.2016

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313a Abs. 1 Satz 1, 540 Abs. 2 ZPO …

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 21.07.2016

Die Klägerin macht gegen den Beklagten urheberrechtliche Ansprüche auf Zahlung von Lizenzschadensersatz in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 20.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Student der G-Universität in L, und arbeitet seit mehreren Jahren für die Agentur „A“ in Köln …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 20.07.2016 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt unter www.B1.de einen Online-Shop

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 19.07.2016

Der Beschwerdeführerin wird mit Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, unerlaubt …

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 19.07.2016 zitiert von 3

Soweit die einstweilige Verfügung erlassen worden ist, hat die Antragstellerin das Vorliegen von …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 14.07.2016

Zwischen den Parteien besteht auf der Grundlage des Versicherungsscheins vom 06.04.2010 (Anlage K 1, Bl. 6 ff …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.07.2016 zitiert von 2

Der 1967 geborene Kläger ist wegen eines Sprengstoffdelikts aus dem Jahr 1984 zu einer Jugendstrafe auf …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 13.07.2016

Der Kläger befand sich nach einem Motorradunfall von 9.7.2013 bis 13.7.2013 in stationärer Behandlung im …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 13.07.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist niedergelassene Fachärztin für Dermatologie und Allergologie

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 12.07.2016 zitiert von 1

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 01.05.2014 gegen …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 12.07.2016

Verurteilung wegen Unterschlagung sowie des Diebstahls geringwertiger Sachen in drei Fällen

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Beschluss 07.07.2016

Der für die beantragte Beschlagnahme gemäß § 98 StPO i.V.m

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 07.07.2016

Der Kläger schloss mit der Beklagten am 20.06.2011 einen Darlehensvertrag über einen Nennbetrag von 268.000 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 07.07.2016

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO i.V.m

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Köln 30. Zivilkammer Urteil 07.07.2016 zitiert von 2

Der Kläger schloss als Darlehensnehmer mit der beklagten Bank als Darlehensgeberin unter dem 06.12.2007 zwei …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 07.07.2016 zitiert von 2

Der Kläger, ein Steuerberater, nimmt die beklagte Sparkasse wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Köln 25. Zivilkammer Urteil 06.07.2016

Die am 13.11.1980 geborene Klägerin verfolgt mit der vorliegenden Klage ererbte und eigene …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 05.07.2016

Mit Strafbefehl des Amtsgerichts Brühl vom 29.05.2014 (51 Cs 972 Js 5998/14) wurde gegen den Betroffenen …

Strafrecht Abgeändert

LG Köln 31. Zivilkammer Urteil 05.07.2016 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt Kassenkartons wie auf Bl. 25-26 der Klageschrift (Bl. 72-73 d.A.) abgebildet

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 04.07.2016

Berichtigung des Tatbestands bei Bildaufnahmen und Privatsphäre

Tatbestandsberichtigung · Privatsphäre · ZPO § 320 · Bildrechte · Streitiger Vortrag

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 04.07.2016

Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen