Schaufenstergestalter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im September 2015
Landessozialgericht Baden-Württemberg
10 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom September 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Mutterschaftsgeld bis in den dritten Lebensmonat des Kindes … · gesetzliche Fiktion als Bezugsmonat der Mutter · Elterngeld für den Vater erst ab dem vierten Lebensmonat · Geltung der Fiktion auch bei Erwerbstätigkeit der Mutter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung von Projektleistungen auf der Grundlage eines … · Unbestimmtheit der Leistungsbeschreibung im Einzelvertrag · keine Arbeitnehmerüberlassung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht von Zugewinnausgleichszahlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Künstler · Ausübung einer anderweitigen nicht künstlerischen … · Stromeinspeisung durch Betrieb einer Solaranlage · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens
Sozialrecht Abgeändert
kein Feststellungsinteresse für den Eintritt der … · Unzulässigkeit der Leistungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · fehlende Darlegung der besonderen Dringlichkeit gegenüber …
Sozialrecht