Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juni 2016
Landessozialgericht Baden-Württemberg
28 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juni 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
selbstbeschaffte Leistung · Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 · privatärztliche Behandlung · unaufschiebbare Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Berufung verworfen
Pflegezulage nach Stufe III · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Blindheit · dauernde außergewöhnliche Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis
Sozialrecht Aufgehoben
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss bei Einreise zum Zweck des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a Nr 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht des Versicherten zur Aushändigung an behandelnden … · kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung · Dateninhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung des Elterngelds auf Leistungen der Grundsicherung · Verfassungsmäßigkeit · Freibetrag nach § 10 Abs 5 S 2 BEEG nur bei vorheriger …
Sozialrecht Abgeändert
Rechtslage bis 31.12.1991 · kein Antragserfordernis · Einrede der Verjährung · unzulässige Rechtsausübung wegen Rechtsmissbrauchs
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtüberschreitung der Grenzen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entrichtung von Beiträgen zum türkischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · fehlende Verwaltungsentscheidung hinsichtlich Anerkennung … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und … · Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 · Ermessensreduzierung auf Null · Verhalten eines Dritten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Sonderbeziehung: Verwandtschaftsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugangsvoraussetzung · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigungsfähigkeit von Zeiten der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
SAP-Berater auf der Basis eines Projektvertrags über freie …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungseinlegung · Bezeichnung des Berufungsklägers · fehlende Anschriftenangabe · Schriftformerfordernis
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfeanspruch nach Aufenthaltsverfestigung · Anwendung der Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Aufgehoben