Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juli 2016

Landessozialgericht Baden-Württemberg

28 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juli 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht – LKW-Fahrer

Übernahme von Transportfahrten für einen Auftraggeber · Transportvereinbarung · Benutzung eines fremde LKWs · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als freie Mitarbeiterin für eine GmbH · Gewerbeerlaubnis · Immobilienvermittlung · erfolgsabhängige Vergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – sozialgerichtliches Verfahren

Rechtsschutzbedürfnis für die Anordnung der aufschiebenden … · Unzulässigkeit einer Saldierung zwischen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

zahnmedizinische Verwaltungsassistentin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

aktive Prozessführungsbefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage eines kommunalen Trägers auf Erstattung der Kosten … · Wahrnehmung der Aufgaben der Träger durch die gemeinsame …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen