vorstationäre Krankenhausbehandlung · "Erstuntersuchung" iSd Vertrags nach § 112 Abs 2 S 1 Nr 1 … · auch Maßnahmen der Großgerätediagnostik sowie … · Untersuchungsbeobachtung im Einzelfall auf Intensivstation …
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im August 2016
Landessozialgericht Baden-Württemberg
9 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom August 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Entscheidung durch LSG auch bei Fehlen einer förmlichen … · Wert des Beschwerdegegenstandes · Berechnung anhand Gebührendifferenz nach festgesetztem und …
Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …
persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren
vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer Altersrente für … · Ermessensausübung · Verhältnismäßigkeit
Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Aufteilung auf sechs Monate
Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers