Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Januar 2018
Landessozialgericht Baden-Württemberg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Architekt · berufsspezifische Tätigkeit · Tätigkeit im kaufmännischen Bereich
im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere … · Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassungen zum 1.7.2015 …
ehemalige DDR · Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst b RVO · Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich
Beitragszuschlagsverfahren gem § 162 SGB 7 · pauschalisierte Beitragserhebung · Gestaltungsspielraums des Unfallversicherungsträgers · Beitragssatzung: Kombination der vom Gesetzgeber für die …
Motivationsreise bzw Incentivereise · sachlicher Zusammenhang · Honorierung guter Arbeit · Motivation für künftige Arbeit
Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …
höherer Vorschuss auf die Verletztenrente - höhere …
Versicherungspflicht bzw -freiheit einer … · notwendige Beiladung der Träger der Kranken- und … · hinreichende Bestimmung · Statusfeststellungsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Erfüllungsfiktion · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …
keine Entscheidungsbefugnis des Sozialleistungsträgers mit … · unselbstständiges Element des Verwaltungsaktes · Arbeitsunfall · Wegeunfall
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Vollbeweis · ungeklärte Umstände
Krankenkasse · kein Anspruch gegen Krankenhausträger auf Erstattung von … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten · Beurteilung nach Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der …
Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines …
mündlicher Vertrag · Stundenlohn · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift