Vorliegen von ärztlichen Auskünften, die zur Stützung des … · keine missbräuchliche Rechtsverfolgung · Sichtweise eines einsichtigen Dritten
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Februar 2018
Landessozialgericht Baden-Württemberg
22 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Februar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage · keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · widersprüchliche Angaben des Antragstellers · unstimmige Äußerungen im privaten Bereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Begleitperson für einen gehörlosen Menschen · Hilfebedarf beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt · Erfordernis von körperlicher Unterstützung · Erleichterung für Kommunikation und Orientierung nicht ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fremdsprachiger Schriftsatz · Unwirksamkeit bei fehlendem grenzüberschreitenden Bezug · keine Übersetzungspflicht des Gerichts
Sozialrecht Berufung verworfen
Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …
Sozialrecht Aufgehoben
Bindungswirkung · Berufung · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine neuen medizinischen Erkenntnisse · Einwirkungs- und Verursachungsbeziehung · biopersistenter granulärer Staub · COPD
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gericht der Hauptsache · Kostengrundentscheidung · verbindliche Festlegung der Gerichtskostenpflichtigkeit · teilweise erfolgreiches Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Höhe des Einkommens aus Untervermietung · Schätzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf · rückwirkende Feststellung des Merkzeichens G
Sozialrecht Aufgehoben
betriebsärztliche Tätigkeit · freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · Selbstbeschaffung vor Fristablauf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert