Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2018
Landessozialgericht Baden-Württemberg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Hygienefachkraft in Altenpflegeheimen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berechtigung eines Rentenberaters zur Erbringung von …
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · keine Notwendigkeit einer erneuten … · schlüssiges Konzept
Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab
Fortführung des Rechtsstreits nach dem Tod des Versicherten · keine Klagebefugnis der Erben · Nicht-)Vorliegen eines Verwaltungsverfahrens mit Bezug auf …
Berechnung des Beschwerdewertes bei mehreren … · keine Addition verschiedener Zeiträume
Versicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG
Abgrenzung zwischen Wirtschaftlichkeitsprüfung und …
systembezogene gleichwertige Berücksichtigung · grundsätzliche Berücksichtigung von Leistungen für … · keine tatsächliche Berücksichtigung im Einzelfall
geplante stationäre Krankenhausbehandlung im Ausland · Erfordernis der vorherigen Zustimmung der Krankenkasse · kein Anspruch auf nachträgliche Genehmigung
Anspruch auf implantologische Versorgung, wenn Zahnprothese … · Ausnahmefall · medizinische Gesamtbehandlung
fehlende tatsächlichen Aufwendungen für die Unterkunft nach …
in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …
Abrechnungsprüfung · objektive Beweislast der Krankenkasse über rechtzeitigen … · Direktbeauftragung des MDK · Prüfanzeige des MDK ersetzt notwendige Prüfmitteilung der …
Registrierung · keine Bindung der Fachgerichte · gesetzliche Unfallversicherung · unzulässige Klage auf Gewährung einer Verletztenrente