Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im März 2019
Landessozialgericht Baden-Württemberg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom März 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Unfallkausalität · Gang in die Werkstatt · Theorie der wesentlichen Bedingung · Stolpern über den eigenen Hund
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …
Syndikusanwalt · keine Befreiungsmöglichkeit nach § 231 Abs 4b SGB 6 iVm § 6 …
Syndikusanwalt
Beweislast des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich des … · Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erst …
Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Versäumung der Meldefrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · keine Nachsichtgewährung und Wiedereinsetzung in den … · Verlust der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf dem Postweg · Risiko trägt Versicherter
Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Grundsicherung für Arbeitsuchende · sofortige Vollziehbarkeit eines Rückforderungsbescheides · Bedarfsgemeinschaft mit einem vom Leistungsausschluss für …
keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren
Hilfsperson · kein eigener Vergütungsanspruch · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · keine Antragsberechtigung