sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Förderung der betrieblichen Verbundenheit · Teilnahmemöglichkeit aller Betriebsangehörigen
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Mai 2020
Landessozialgericht Baden-Württemberg
19 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Einstellung bzw Beschränkung der Vollstreckung einer … · Erstattungsforderung des Grundsicherungsträgers · Vollstreckungsankündigung kein Verwaltungsakt · Zulässigkeit des Antrages auf Regelungsanordnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorliegender Befreiungsbescheid gemäß § 7 Abs 2 AVG · Wechsel der Tätigkeit und des Tätigkeitsortes · keine Pflichtmitgliedschaft im Bundesland der neuen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlungsverweigerung · kein Ausschlussgrund · Versagung · Entziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Vertragsarztrecht · Aufsicht · Beanstandung einer Entscheidung des Schiedsamts
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdeverfahren gegen Entscheidung zur Übernahme der … · gesonderte Kostenentscheidung · Erstattung der notwendigen außergerichtlichen Kosten durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Rhizarthrose der Daumensattelgelenke · Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 · aktuelle medizinische Erkenntnisse · epidemiologische Evidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichstellung mit einer deutschen privaten … · keine Begründung der Versicherungspflicht durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fahrer bei Fotoshootings · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Museumführungen von freien Mitarbeitern für Kinder und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Berechtigung zur freiwilligen Versicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gewöhnlicher Aufenthalt · Zukunftsoffenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auszahlung des Rückkaufwerts (Deckungsrückstellung) einer … · Kündigung der Direktversicherung während des bestehenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachverständigenvergütung · Erweiterung des für ein Gutachten nach § 109 SGG … · zusätzliche Aufwendungen · Vorschlag des Sachverständigen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer · Rückausnahme bei einem fünfjährigen rechtmäßigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen