Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2021
Landessozialgericht Baden-Württemberg
24 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der zweijährigen Ausschlussfrist nach § 106 Abs 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
persönliche Voraussetzungen · Erreichbarkeit der Belegklinik innerhalb von 30 Minuten · kooperative Zusammenarbeit mit anderem Vertragsarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigung der Anstellung eines Arztes durch … · Umfang von 10 Wochenarbeitsstunden (Anrechnungsfaktor 0,25
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Behandlung von Hämorrhoidalleiden mittels minimalinvasiver … · Erfüllung der GOP 31173 EBM als auch der GOP 31175 EBM · Wortlautauslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Auslegung der GOP 01510 EBM „Zusatzpauschalen für …
Sozialrecht Abgeändert
Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Anzahl der abgerechneten Behandlungsfälle unter 10 % des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
quotierte Vergütung nicht antrags- und …
Sozialrecht Aufgehoben
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …
Sozialrecht Aufgehoben
deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung · alleinige Berücksichtigung von Angebotsmieten
Sozialrecht Abgeändert
Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung nach … · hilfsweise Berufungseinlegung für den Fall der …
Sozialrecht Berufung verworfen
IT-Berater · freiberufliche Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens der Entscheidung in der … · Höhe des Bedarfs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens der Entscheidung in der … · Höhe des Bedarfs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessungsentgelt · Bemessungszeitraum und -rahmen · Nichtberücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer … · Grenzgänger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Gesundheitsschaden · weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen
Sozialrecht Aufgehoben