Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwiderruflichkeit der Einverständniserteilung · gesetzliche Rentenversicherung · Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im März 2021
Landessozialgericht Baden-Württemberg
29 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom März 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Hinterbliebenenrente aus der Bayerischen Apothekerversorgung · Kapitalleistungen aus einer vom Arbeitgeber beim … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzung des Zugangsfaktors bei "vorzeitiger" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist · Kommanditist bei einer GmbH & Co KG · keine Weisungsrecht gegenüber der geschäftsführenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung der Kindererziehungszeiten zum Vater · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 bei Vorliegen … · Biologika als allgemein anerkannte und dem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitteilung des Rentenversicherungsträgers über die …
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · "soccer player´s ankle" · krankhafte Veränderungen am Sprunggelenk bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Bedarf im Fälligkeitsmonat · Nachrang der Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · tatsächliche Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · belastungskonformes Schadensbild: isolierter … · Berufssportler · Merkblatt BK 2102
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstechnische Voraussetzung · Mindest-Expositionszeit · geeignete Belastungsdosis: überdurchschnittliche … · unzulässiger Vergleich: Zeitdauer des Spiel- und …
Sozialrecht Aufgehoben
außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnsitzauflage · vorübergehendes Verlassen des Ortes der Wohnsitzauflage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übergangsregelung während der Corona-Pandemie · Aussetzung der Angemessenheitsprüfung · Anwendung auch bei Umzug ohne Zusicherung des …
Sozialrecht Abgeändert
kein identischer Regelungsgegenstand bei einem sich auf den … · Antragserfordernis des § 231 Abs 4b S 1 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
detailgetreue und fotorealistische Lackierung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktionsbehandlung · Gutgläubigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der … · keine Bösgläubigkeit durch Ablehnungsentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Versorgung mit einer Kapselendoskopie …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit weiterer sozialgerichtlicher Beweisaufnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Fristsetzung der Krankenkasse · ärztliches Gutachten · Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben