Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Februar 2021
Landessozialgericht Baden-Württemberg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Februar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Vollmachtserteilung für sämtliche in einer Kanzlei tätigen … · Fortgeltung bei Beendigung der Zusammenarbeit · wirksame elektronische Bekanntgabe eines … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angriff im Ausland · Terroranschlag während eines Urlaubs in der Türkei · Versagung der Entschädigung wegen Nichtbeachtung der Reise … · Sicherheitswarnung vor Menschenansammlungen und besonders …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des vorrangigen Sonderrechtsnachfolgers · nächstrangig Begünstigter · Zuwachstheorie ohne zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Erlass einer Regelungsanordnung zur vorläufigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Wertmarke · Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · tatsächlicher Leistungsbezug erforderlich
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer · Strafhaft eines Unionsbürgers mit Daueraufenthaltsrecht · keine Beendigung der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss für die Ehefrau
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · Tätigkeit eines Nageldesigners in einem Nagelstudio neben …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe der Umlage · keine Angaben über die Bruttolohnsumme · Schätzung · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 307d Abs 1 S 3 SGB 6 · Zulässigkeit der Differenzierung zwischen Eltern von vor …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Akquirierung und Gewinnung von Neukunden für ein … · variable Entgeltvereinbarung · der Höhe nach begrenzte Provisionsvergütung · Zugriffserfordernis auf Terminkalender der Auftraggeberin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbleiben einer Fristsetzung von zehn Wochen zur … · keine Nachholbarkeit der diesbezüglichen Ermessensausübung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · Aufnahme eines Zweitstudiums nach Vollendung des 30. … · Überschreitung der Altersgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen