Satzungsregelung der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2022
Landessozialgericht Baden-Württemberg
16 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Anästhesist · Konsiliararztvertrag mit medizinischem Versorgungszentrum · Erbringung anästhesiologischer Leistungen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit der ärztlichen Dokumentation einer … · Impfgranulom ohne Krankheitswert · übliche Nebenwirkung · keine gesundheitliche Schädigung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Ausgleich nach § 85 SVG · Auslandseinsatz · posttraumatische Belastungsstörung · traumatisches Ereignis
Sozialrecht Aufgehoben
Handgelenksoperation · Kodierung des OPS 5-807.x
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
deutsche Rentenzahlung · Wohnort in der Schweiz · pauschal bemessene Kopfprämien in der obligatorischen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · Anwendbarkeit der Übergangsregelung aus Anlass der …
Sozialrecht Abgeändert
Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen
Sozialrecht
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit der Schiedsstelle · Investitionskostenvereinbarung · zugelassene Pflegeeinrichtung · öffentliche Förderung
Sozialrecht
erforderliche Kosten · Individualisierung der Grabstätte · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen Dritte
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
höherer Jahresarbeitsverdienst · Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Karriereziel · weitere Berufsausbildung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen