Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ursprungsbescheids …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Oktober 2022
Landessozialgericht Baden-Württemberg
16 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Oktober 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Absetzung des Urteils · Unterschrift des Kammervorsitzenden gem § 134 Abs 1 SGG · qualifizierte elektronische Signatur gem § 65a Abs 7 S 1 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelung durch den Beschluss des Bewertungsausschusses in … · Übergang von einer Berufsausübungsgemeinschaft auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung im Quartal 2/2014 · Anforderungen an Fremdanamnese nach … · keine Erforderlichkeit umfassender Erhebung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung der Belastungsgrenze · Kosten der Heimunterbringung · Vergütung der vom Pflegeheim erbrachten Pflegeleistung · Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 1
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abrechnung von Untersuchungen außerhalb der im JVEG … · Vergütung einer vom Gericht angeordneten zusätzlichen … · besondere Aufwendungen · Post- und Telekommunikationsdienstleistungen
Sozialrecht
Unzuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Prüfgremien …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychischer Gesundheitsschaden · PTBS nach ICD-10 bzw DSM-V · dissoziative Störung · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben
Verschlimmerung einer als Berufskrankheit anerkannten … · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Aufgabe der lärmbelastenden beruflichen Tätigkeit vor 15 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine weiteren Unfallfolgen · psychischer Gesundheitsschaden gem ICD-10 sowie DSM V · höhere Verletztenrente · MdE-Bemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Klage auf Gewährung von Heilbehandlung bzw Kostenerstattung … · fehlende Konkretisierung und Inanspruchnahme sowie …
Sozialrecht Abgeändert
Betriebsweg · Unfallkausalität · wesentliche Mitursache · fehlende detaillierte Ortskenntnis
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH-Geschäftsführer · Familiengesellschaft · Geschäftsanteil iHv 15,75 % · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rumänische Saisonarbeitskraft in einem landwirtschaftlichen … · zeitgeringfügige Beschäftigung · berufsmäßige Ausübung · Feststellungslast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügige Einkünfte durch durchgängige Sachbezüge · Prämien zu einem Fahrrad-Leasing · Beiträge zur Unfallversicherung · generelle Erstreckung der Durchschnittsberechnung auf alle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen