haftungsbegründende Kausalität · traumatischer Bandscheibenschaden · aktuell herrschende unfallversicherungsrechtliche Literatur · klinische Symptomatik im zeitlichen Zusammenhang mit dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juni 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juni 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Anwendungsbereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht einer Kapitalleistung als Versorgungsbezug · Feststellungsberechtigung der Kranken- und Pflegekassen · Klagebefugnis des Versicherten hinsichtlich der Regelung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für das Vorliegen eines anderweitigen … · kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Leistungen zur … · keine Anwendung der Bestandsschutzregelung für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Bewertung · Handgelenksverletzungen · Kriterium: Bewegungsmaß des verunfallten Handgelenks · Einschränkung der Unterarmdrehfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Ermessen · weiter Bewertungsspielraum der Krankenkasse hinsichtlich … · keine gerichtliche Überprüfung der Einschätzungsprärogative
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Fortwirkung bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit · Feststellung des Eintritts einer Sperrzeit durch die …
Sozialrecht Aufgehoben
Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren · kostenfreies Verfahren · kein Antragsrecht nach § 33 Abs 1 RVG
Sozialrecht
verspätete Antragstellung · Anwendung des Meistbegünstigungsprinzips und der Grundsätze … · sozialgerichtliches Verfahren · fehlende Unterschrift unter Urteil
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit des Tätigkeitsinhalts · Personal-Trainer · Sporttherapeut · Gruppenkurse im Fitness- und Gesundheitsbereich
Sozialrecht Aufgehoben
Gesundheitserstschaden · Schmerzen aufgrund des Unfalls · Symptom eines regelwidrigen Zustands · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · pandemiebedingter Mehrbedarf · Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten des … · Sonderbedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung eines … · Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für Alleinstehende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · Sonderbeziehung · lockere freundschaftliche Beziehung · Gefälligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Bezug von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw der … · Bedarfsdeckung durch Altersrente und Wohngeld · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Fingierung der Angemessenheit der tatsächlichen … · Hemmung der Frist zur Kostensenkung nach § 35 Abs 2 S 2 SGB …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Überbrückungsleistungen · Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen