grundsätzliche Befristung · psychische Zwangserkrankung mit fast fünfzigjähriger … · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im September 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom September 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Übergangsgewinn · Arbeitseinkommen · Beitragspflicht
Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · private Tätigkeit · Verrichten der Notdurft
selbständiger Musiker · Krankengeldbezug · vorübergehende krankheitsbedingte Unfähigkeit, die … · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 1 S 3 KSVG
weitere Unfallfolge · Innenohrschwerhörigkeit mit Ohrgeräuschen · haftungsbegründende Kausalität · Nichtvorliegen eines Knalltraumas
sachlicher Zusammenhang · forstwirtschaftliche Tätigkeit · objektivierte Handlungstendenz · Teil des versicherten land- und forstwirtschaftlichen …
bestimmter Klageantrag · hinreichender Tatsachenvortrag · prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf … · konkrete Bezifferung und entsprechende Aktualisierung
Verweisbarkeit eines als Küchenchef mit Leitungsfunktion … · Einstufung in die Gruppe des Vorarbeiters mit … · Berufsbild des Poststellenmitarbeiters
Zusammentreffen von Rente und Einkommen · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers bei schwankendem … · grobe Fahrlässigkeit · unterschiedliche Hinzuverdienstregelungen im Bereich der …
Eintritt des Arbeitsunfalls und Vollendung des 30. … · fiktive Einstufung bzw fiktive Bemessung · abgeschlossenes Bachelor-Studium bei Eintritt in den … · keine Berücksichtigung eines Nebenverdienstes während des …
hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Nachweispflicht der erzielten Einnahmen · Dreijahresfrist · absolute Grenze
Golflehrer mit einem vom Verband der Berufsgolfer … · Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag über eine freiberufliche … · abhängige Beschäftigung
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht
ärztliche Begutachtung zur Feststellung des Vorliegens der … · Mitwirkungspflicht · Unterschiede zum Begutachtungsverfahren zur Feststellung … · Ermessensreduktion auf Null
sachlicher Zusammenhang -objektivierte Handlungstendenz · Handeln mit gemischter Motivationslage bzw Tätigkeit mit … · Fahrradausflug am Sonntag mit potentiellem Geschäftspartner · sportliche Freizeitbeschäftigung
Teilhabeleistungen · Kfz-Hilfe für ein duales Studium · Kfz-Hilfe nicht nur Annexleistung · eigenständige Sozialleistung
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …