Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Dezember 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Dezember 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Fahrradkurier · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigung für Zeitversäumnis
Sozialrecht Beschwerde verworfen
wesentliche Verschlimmerung von Unfallfolgen · MdE-Neubewertung · Entsprechung der aktuellen MdE mit der ursprünglich … · keine Addition von Verschlimmerungsanteilen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unverwertbarkeit eines schriftlichen Gutachtens · Erstellung des Gutachtens erst nach fast acht Monaten nach …
Sozialrecht Abgeändert
Wiederzahlung · wesentliche Verschlimmerung · Vergleich der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse · Zeitpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit · widersprüchliche und unglaubhafte Angaben des Versicherten · Handelsvertreter für Klein- und Groß-Elektrogeräte
Sozialrecht Aufgehoben
keine Berücksichtigung unregelmäßiger, einmaliger Leistungen · Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung in § 47 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn · Wiedererkrankung · Verletztengeld · MdE-Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einhaltung von Strukturmerkmalen · Erforderlichkeit einer Bescheinigung nach § 275d Abs 2 SGB 5 · Bestandsschutz in 2022 bis zur Rechtskraft einer … · Abrechenbarkeit von Leistungen nach OPS 8-98f
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hochgradige Sehbehinderung · schwere spezifische Leistungsbehinderung · übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes · Tätigkeit auf einem spezifisch (seh)behindertengerecht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfallsleiden · häufige nicht kalkulierbare Arbeitsunfähigkeitszeiten · unübliche Arbeitsbedingungen · schwere spezifische Leistungseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
voruntersuchende Ärztin im Blutspendedienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterscheinen · Ordnungsgeldfestsetzung · Beschwerdeverfahren · eigenes Auswahl- und Entschließungsermessen des …
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · Geltendmachung nach Überführung der Eingliederungshilfe ins …
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen