Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 · Unfallereignis · gesundheitsschädigende Einwirkung · Nachweis im Vollbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2024
Landessozialgericht Baden-Württemberg
16 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Wille des Widerspruchsführers · objektiver Empfängerhorizont · Bestandskraft des Widerspruchsbescheids · Ablehnung weiterer Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ordnungsgeldbeschluss gegen einen Sachverständigen · Anfechtung · fristensetzende gerichtliche Anordnungen · Anforderungen an die Zustellung bzw Ersatzzustellung …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei … · Aufhebungsvertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
keine Streitwerterhöhung durch noch nicht festgesetzte … · Streitwertbeschwerde · kostenerstattungsberechtigter Beteiligter · Rechtsschutzbedürfnis für eine begehrte Streitwerterhöhung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld
Sozialrecht Abgeändert
Tätigkeitsverbot · Weiterleitung von Schriftsätzen bzw eines Ablehnungsgesuchs … · keine Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · hirnorganische Veränderungen ohne funktionelles Defizit · Behandlungsmöglichkeit
Sozialrecht Abgeändert
Grundsatz des Förderns · Nichtbestehen eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf … · Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Berufungsfrist · Zustellung · Person ohne festen Wohnsitz · Zustellanschrift
Sozialrecht Berufung verworfen
Beschäftigung von Ehepaaren · Feststellungslast
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorläufige Aufnahme einer digitalen Gesundheitsanwendung in … · Vorliegen eines schwerwiegenden, nicht anders abwendbaren … · Existenzgefährdung des eigenen Unternehmens (hier: verneint · Begriff der digitalen Gesundheitsanwendung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen