Rechtsgrundlage · Rücknahme · Ermessensausfall · Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im März 2024
Landessozialgericht Baden-Württemberg
14 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom März 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Tätigkeit als Palliativmedizinerin in der spezialisierten … · institutionelle Einbeziehung in das Versorgungskonzept des … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungs- und Feststellungsklage - gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit · wirksame Vollmachtserteilung an Rechtsanwalt · wirksame Berufungseinlegung
Sozialrecht Berufung verworfen
weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
nachträgliche Einschränkung der Dispositionsbefugnis des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsgehalt hinsichtlich der Gewährung höherer Rente … · Klagebefugnis · Auferlegung von Verschuldenskosten · Verdoppelung des Mindestbetrags nach § 184 Abs 2 SGG bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeits- und tarifvertragsrechtliche Zulässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Aussetzung des Ausgangsverfahrens · aktive Bearbeitungszeit · Mitverantwortung des Klägers für die Verfahrensdauer · zulässiges Prozessverhalten
Sozialrecht
Beteiligtenfähigkeit · Prozessfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenauferlegung wegen unterlassener Ermittlungen durch … · Unverzichtbarkeit der Ermittlungen · Schwerbehindertenrecht · GdB-Erhöhung
Sozialrecht Aufgehoben
kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Physiotherapeutin, die im Rahmen eines Nutzungsvertrags … · Entrichtung eines pauschalen monatlichen Mietzinses … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Gehbehinderung · Antriebsminderung und Angst vor ungewohnten Situationen · vereinzelte psychogene Lähmungen · Merkzeichen B
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen