Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Mai 2010

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

87 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Mai 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

87 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

objektivierender Maßstab bei der Vergütungsfestsetzung im … · Kürzung der Vergütung · erforderliche Zeit · erhebliche Überschreitung der durchschnittlichen Vergütung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · Ursachenzusammenhang · Wesentlichkeitstheorie · Kausalitätsbeurteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

fehlendes Verschulden · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes · Nichterforderlichkeit der Vertagung einer mündlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Gewährung bzw Nichtgewährung einstweiligen Rechtsschutzes

Krankenversicherung · Versagung bzgl vorläufiger Feststellung der … · Verpflichtung der Krankenkasse zu vorläufiger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfeleistungen für einen abgelaufenen Zeitraum

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten · Gegenwärtigkeitsprinzip · Aktualitätsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Förderung der Berufsausbildung

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen der Eltern bei … · Voraussetzung der Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Entbehrlichkeit einer Zusicherung der Übernahme der … · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Erhöhung der Altersvorsorgefreibeträge durch SozVersStabG · Anwendung vor Inkrafttreten bei Leistungsklagen · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – örtliche Zuständigkeit

bestandskräftig abgeschlossenes Asylverfahren · vorübergehender Aufenthalt außerhalb des zugewiesenen Ortes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Abgeändert