Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2010

Lektor · Korrekturlesen universitärer wissenschaftlicher Arbeiten · publizistische Tätigkeit

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Fristablauf · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zumutbarkeit der …

Eingliederungsleistungen zur Fortsetzung der … · Leistungen der freien Förderung · Übernahme der Kosten des Arbeitszimmers

Modedesignerin · Erstellung und Vermarktung von Entwürfen von … · Anerkennung als Künstlerin in einschlägigen Fachkreisen

Festsetzung des Streitwertes

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Theorie der wesentlichen Bedingung · Anwendbarkeit der Anhaltspunkte für die ärztliche …

Anberaumung eines Erörterungstermins · Unzulässigkeit der Anordnung des persönlichen Erscheinens

Allgemeinverbindlichkeitserklärung für Tarifvertrag mit … · Tarifvertrag für das Maler- und Lackiererhandwerk des … · Wirksamkeit · Beweislast des Vorliegens der Voraussetzungen der …

Umfang der Entscheidungsbefugnis eines sachlich …

kein Wahlrecht bei der Krankenhausbehandlung

Rentenanpassung West und Ost · Isolierter Streitgegenstand des Rentenanpassungsbescheides

Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · Versicherungsfreiheit wegen Bezugs einer Vollrente wegen … · ausländische Altersrente · Bezug einer polnischen Altersrente

Verwerfung durch Beschluss · erstinstanzliche Entscheidung: Gerichtsbescheid · Ermessen · Mündlichkeitsprinzip

einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung

Anforderungen an das Ermessen bei der Ermittlung der …

Heranziehung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für … · sozialgerichtliches Verfahren · Untersuchungsmaxime im Prozesskostenhilfeverfahren