Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im März 2011 – Seite 2

sogenannte Halbbelegung ist verfassungsgemäß

Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des … · Nichtanwendbarkeit der Regelungen des RVG zur Beschwerde

Erreichen des Berufungsstreitwerts als …

Fortbestehen der Ermächtigung mit dem Ziel der … · Verfassungsmäßigkeit

Voraussetzung der Aufhebung eines begünstigenden …

Unfallereignis - äußere Einwirkung - Wahrnehmung eines …

Arbeitsunfall vor 38 Jahren in der ehemaligen DDR · Beweiswürdigung · glaubhafte Angaben des Klägers · Unfallkausalität

Altersrente für Berufsunfähige · nachträgliche Rentenantragstellung · Hinzuverdienstgrenze im Zeitraum vom 1. April 1999 bis 31. …

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Ausscheiden aus der privaten Krankenversicherung 19 Monate … · keine Geltung des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S … · Tatbestandsvoraussetzung der "Unmittelbarkeit" in § 5 Abs …

Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren

Freiheitsentziehung · Wirbelsäulenschaden · Knieschaden · Hinreichende Wahrscheinlichkeit des ursächlichen …

Unterkunft und Heizung · Übernahme doppelter Kosten für Unterkunft bei Auszug wegen … · Verzögerung wegen Erfordernis der betreuungsgerichtlichen … · keine Belastung des Vermieters

Fehlen eines Anordnungsanspruches wegen verweigerter Abgabe … · Sachaufklärungspflicht

Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil

grundsätzlicher Anspruch auf Oberschenkelprothese …