Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2012 – Seite 2

Berücksichtigung des Berufswunsches · branchenspezifischer Tarifvertrag · ortsübliches Entgelt · Ingenieur für Medizintechnik

Abgrenzung selbständiger Tätigkeit zu abhängiger …

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Berücksichtigung der Kurialzulage und des … · Zahlung durch Dritten · Anstalt des öffentlichen Rechts

ausgebliebener Zeuge · Fehlen nachteiliger Auswirkungen auf das Verfahren

Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …

Erforderlichkeit eines Umzuges · Lärmbelästigung · Begrenzung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Abschluss Mietvertrag als maßgeblicher Zeitpunkt für die …

Streitigkeiten in Zulassungssachen der Vertragsärzte · einstweiliges Rechtsschutzverfahren

SGB 11

Entgeltzahlungen an im Ausland studierende Arbeitnehmer …

Nichtigkeit des Verwaltungsaktes · Zugunstenverfahren

SGB 6) § 237 a Abs 1 Nr 3

Anspruch einer arbeitslos gemeldeten Versicherten · Sicherungslücke · verfassungskonforme Auslegung

Europarecht · maßgebliches Recht eines Mitgliedstaates der EU

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

hinreichende Aussicht auf Erfolg · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Diabetes mellitus Typ I · Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und …

Ruhegeld · teilweise freiwillige Beitragszahlung des Versicherten

kein anerkennungsfähiger Wegeunfall, wenn nur die …