Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2013 – Seite 2

Wegefähigkeit bei einer Varizenerkrankung · Anforderungen an die Verweisungstätigkeit bei …

Verhängung einer Missbrauchsgebühr im sozialgerichtlichen …

sozialgerichtliches Verfahren

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

telefonische Rücksprache mit Gericht

Einkommensermittlung · Klage zulässig auch gegen Pflegekasse

Veranlassungsprinzip · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · prozessuale Fürsorgepflicht der Behörde

Feststellung durch Verwaltungsakt · zuständige Stelle für Prognoseentscheidung: Ausgangsbehörde · beachtlicher Verfahrensfehler gem §§ 62 Halbs 2, 42 S 1 SGB …

Vorliegen des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S 1 …

Anforderungen an einen Entschädigungsanspruch wegen …

Leistungsausschluss für Ausländer · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Anforderung an den Anordnungsgrund im Eilverfahren über die …

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …

alleingeschäftsführender Alleingesellschafter einer UG · Gewinnerzielungsabsicht bei Vergütungsanspruch erst nach … · Gewinnausschüttung als Arbeitseinkommen