Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Mai 2017

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

44 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Mai 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Anordnung des persönlichen Erscheinens · säumiger Beteiligter · abschließende Entscheidung · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · unverheirateter Elternteil eines getrennt lebenden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorararzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung als Operateur

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Auffangpflichtversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Sperrminorität · Stimmbindungsabrede · Erwerbsoption auf Gesellschaftsanteile

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgeld · Mehrbedarf wegen Behinderung · unter 15jähriges Kind · keine volle Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Zweifel am Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Bewältigung der ortsüblichen Wegstrecke · Zumutbarkeit eines Rollators zum Abfangen eventueller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Recht der Arbeitsförderung

Übernahme von Reparaturkosten für ein Kfz im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bewilligung von Grundsicherungsleistungen · erneuter Leistungsanspruch bei Wiederholung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen