Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Dezember 2018

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Dezember 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil zitiert von 1

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Funktionssystem "Gehirn einschließlich Psyche" · Bestimmung eines einzigen Einzel-GdB für das gesamte … · Restless-legs-Syndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Rechtsprechung des BVerfG zur Entscheidung durch … · Versuch der Aufklärung des Sachverhalts ungeachtet dessen … · Glaubhaftmachung · Darlegungspflicht des Antragstellers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 2

Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

unangemessene Unterkunftskosten · Wohnungswechsel in demselben Haus · keine Unmöglichkeit bzw Unzumutbarkeit wegen Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss

Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verwaltungsvollstreckung · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Honorarverteilung · Vergütung der antrags- und genehmigungspflichtigen … · Nichtvorsehen eines QZV für Arztgruppe der Hausärzte im … · Vertragsarzt in seinen subjektiven Rechten nur dann …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsfähigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Ausschluss des Anspruchs auf Ersatz bereits im Monat vor … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungsfehler · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben