Widerruf bei Nichterfüllen der Mindestzahl von 25 Patienten … · keine Pflicht zur namentlichen Benennung von … · Straftatbestand des § 203 StGB · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Februar 2019
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
19 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Februar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Mehrvergleich · kein Gebührenanfall in einbezogenem Verfahren · Einigungsgebühr · gemeinsame Einigung in mehreren Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwerfung einer Berufung als unzulässig · Schicksal einer erstinstanzlich vor dem Berufungsgericht … · Wirkungslosigkeit
Sozialrecht Berufung verworfen
hinreichende Erfolgsaussicht bei Unklarheit über die …
Sozialrecht Aufgehoben
ehemalige DDR · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4202 · arbeitstechnische Voraussetzungen · Vollbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung · unständige Beschäftigung · Maskenbildner
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Dokumentenpauschale · doppelte Übersendung längerer Schriftsätze per Telefax
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Begründung einer Gegenvorstellung mit …
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Annahme einer endgültigen Leistungsbewilligung · Auslegung eines Bewilligungsbescheides · Auferlegung von Verschuldenskosten bei Untätigkeitsklage …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung · Verlassen der Einrichtung und Bezug von Sozialhilfe im … · Einzelfallhilfe · Zusammenhangskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …
Sozialrecht Abgeändert
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Unterkunftskosten auf der Basis eines … · Auslegung eines Unterwerfungsvergleichs
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung von Busfahrern im ÖPNV · Verjährungseinrede · Hemmung der Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen