Fälligkeit des Entgelts nach Übermittlung der wesentlichen … · keine Verpflichtung zu weitergehenden Angaben ohne … · Einwendungsausschluss · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im März 2019
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
28 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom März 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Anwendungsbereich des § 37 Abs 4 SGB 5 · Umfang der den Versicherten zu erstattenden …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Heilungsbewährung bei Krebserkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge
Sozialrecht Klage abgewiesen
ablehnende Prozesskostenhilfeentscheidung · Vereitelung der Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung … · Beschwerdeausschluss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bewilligung einer angemessenen Bruttowarmmiete · Betriebskostennachzahlung · Kostenübernahme durch den Grundsicherungsträger · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
vollmachtsloser Vertreter · Kostentragungspflicht · versteckte Missbrauchsgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert
Vollstreckungsverfahren · Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswertes · Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · fehlendes Verschulden
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente … · kein Verstoß gegen EU-Recht und allgemeines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ursachenzusammenhang zwischen einem Unfallereignis und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht einer Übergangsversorgung für Flugbegleiter · Leistung wegen Flugdienstuntauglichkeit · betriebliche Altersversorgung · Rente wegen Einschränkung der Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen