Sozialdatenschutz · Datenerhebung und -speicherung · Anspruch auf Löschung der Kopien des Personalausweises ohne …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2019
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
21 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom April 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Merkzeichen B · ständige Begleitung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
kein Mindestalter · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss bei vom … · Glaubhaftmachung · fehlende Angaben zu freiwilligen Beschäftigungen in einem …
Sozialrecht Abgeändert
Streitwert · Gegenstandswert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen bei der Bedarfsermittlung · Anrechnung eines Freibetrags für Einkommen aus …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beanstandungsrecht des Bundesministeriums für Gesundheit … · Genehmigungsvorbehalt · Leistungskatalog des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Kompetenz des Bewertungsausschusses
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmungsfähigkeit der Aufsichtsbehörde · Ermessenreduzierung auf Null · Neubescheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Zuschuss zu den angemessen Kosten der Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben