Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2019

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

30 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 2

Vergütung für eine stationäre Behandlung des Versicherten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

vorläufige Bewilligung von Krankengeld · Vorliegen eines Anordnungsgrundes · kein vorrangiger Bezug von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS

Anwendung auf einstweilige Anordnung · vorläufige Verpflichtung für einen festgelegten Zeitraum · keine zwangsweise Durchsetzung nach Ablauf des Zeitraums

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

hinreichende Erfolgsaussicht · Bewilligungsreife · klärungsbedürftiger Sachverhalt · Ermittlungen des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS

Zurückweisung eines nicht vertretungsbefugten … · einstweiliger Rechtsschutz · einstweilige Anordnung · Rechtskraftwirkung von Beschlüssen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

fehlende Entscheidungsgründe · Zurückverweisung nicht zwingend · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit einer … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss LS

einstweilige Anordnung · Abänderungsbefugnis nach § 86b Abs 1 S 4 SGG · Anwendbarkeit in Fällen des § 86b Abs 2 SGG · zuständiges Gericht

Sozialrecht Aufgehoben