Familienrecht Abgeändert
Entscheidungen des OLG Brandenburg im August 2019
Brandenburgisches Oberlandesgericht
44 Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom August 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44 Entscheidungen
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Geschwindigkeitsüberschreitung · Vorsatz vs. Fahrlässigkeit · Fahrverbot · Geldbuße · Verkehrsrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafvollstreckung · Bewährungsausschluss · Reststrafe · Widerruf der Bewährung · § 57 StGB
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafvollzug · Besitzgenehmigung · Verlegung von Häftlingen · Ermessensspielraum · Bestandsschutz
Strafrecht Aufgehoben
Fernbleiben von Verhandlung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · ärztliches Attest · Bußgeldverfahren · Verfahrensfehler
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuständigkeit · Energiewirtschaftsgesetz · Handelssachen · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verweisung
Zivilrecht
Kostenfestsetzung · Reisekosten · Familienstreit · ZPO § 266 · Kostenausgleich
Familienrecht Abgeändert
Zuständigkeit · Testamentseröffnung · FamFG · örtliche Zuständigkeit · Rechtspfleger
Erb- und Versicherungsrecht
Schadensersatz · Umsatzsteuererstattung · Rechtsanwaltskosten · Verkehrsunfall · Leasingfahrzeug
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Mitgliedsbeiträge · Satzungsverpflichtung · Vergleichsleistung · Zahlungsrückstände · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zeugenbeweis · Beweiswürdigung · Rechtsmittelzulassung · Übereignung · Gegenleistung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragsteller verlangen gemäß § 11 Abs. 1 RVG über die in dem angefochtenen Beschluss erfolgte …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Geschäftsführung ohne Auftrag · Berechtigung nach § 677 BGB · Befangenheitsantrag · Rechtliches Gehör
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht
Familienrecht
Strafrecht Aufgehoben