Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im November 2019

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom November 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

aggressives Bedrängen und Auflauern durch rechte … · Hämmern an der Tür und Drohung mit erheblicher … · kein tätlicher Angriff · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · keine Erledigung des Statusfeststellungsbescheides durch … · Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine gesetzliche Rechtsgrundlage für Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben