Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im November 2019
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom November 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung
entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH · dreiseitiger Vertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
keine Ermächtigung zur bloßen Elementenfeststellung des … · sozialgerichtliches Verfahren · fehlende Beschwer bei Feststellung von …
Aufenthaltsrecht
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip
Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2
fehlende Zielvereinbarung · Schätzung · keine pauschale Festsetzung
aggressives Bedrängen und Auflauern durch rechte … · Hämmern an der Tür und Drohung mit erheblicher … · kein tätlicher Angriff · posttraumatische Belastungsstörung
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · keine Erledigung des Statusfeststellungsbescheides durch … · Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine gesetzliche Rechtsgrundlage für Verpflichtung zur …
kein Versorgungsbezug · Beitragspflicht bei freiwilliger Versicherung
vollständige Aufhebung des Bescheides durch Urteil · Rechtsauffassung des Arztes jedoch in den … · materielle Beschwer · Befugnis zur Berufung
Bewerberauswahl · Auswahlkriterien · reibungslose Praxisübergabe
Sonderbedarfszulassung · zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf