Zweipersonenhaushalt in Berlin · Anforderungen an eine wirksame Kostensenkungsaufforderung … · Verlängerung des Übergangszeitraums aus gesundheitlichen … · Beweislast des Grundsicherungsträgers für die konkrete …
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2020
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
24 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Januar 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kniegelenkschaden · Belastungsschmerzen · Knorpelschäden ohne Bewegungseinschränkungen und dauerhaft …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtzeitige Einholung einer ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Beiordnung eines Rechtsanwalts · Abgrenzung zur Prüfung der Voraussetzungen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ansetzung von Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen … · Abweichung von der Angabe im Nutzenbewertungsbeschluss des … · kombinierte Anfechtungs- und Bescheidungsklage statthaft · Klagebefugnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben
Sozialrecht Aufgehoben
GKV-Spitzenverband · Haushaltsplan · Beitrag nach § 20a Abs 3 S 4 SGB 5 an die Bundeszentrale … · Sperrvermerk nach Entscheidung des Verwaltungsrats
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Dispositionsbefugnis · Betriebsübergang · Bindung des Rechtsnachfolgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
fiktive Terminsgebühr · kein Anfall der Gebühr bei Teilanerkenntnis mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ehemalige DDR · Höhe der Verletztenrente · Berechnung des JAV · Mindest-JAV nach § 12 Abs 1 S 1 und 2 iVm § 24 Abs 3 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahme bei Ermessensreduzierung auf Null · Bejahung bei "ermessens-aufsaugender" Interessenabwägung … · Wegfall des öffentlichen Interesses nach 2 Jahren · Berücksichtigung langer Verfahrenszeiten bei Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung für ein Verfahren vor dem Sozialgericht · Zurückverweisung des Verfahrens durch das … · weiterer Verfahrensabschnitt von Bewilligung erfasst
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe für Ausländer · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Auferlegung von Kosten wegen Missbräuchlichkeit der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunftsbedarf · Streit über Erteilung einer Zusicherung · keine Anwendung von § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB-Bildung · Einzel-GdB von 40 und 30 · regelmäßiger Gesamt-GdB von 50
Sozialrecht Abgeändert
Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen