Vorverfahren · Sachentscheidung über formunwirksamen Widerspruch · Zurückverweisung an die Verwaltung · zum Vorliegen eines erheblichen Ermittlungsbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2021
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
37 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juni 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Beauftragung von Bauhilfskräften als Subunternehmer · Scheinselbstständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Szenenbildnerin/Filmarchitektin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II · medizinische Behandlungspflege · keine Prüfung eines ggf höheren Anspruchs auf Leistungen … · Bindungswirkung bestandskräftiger Bescheide
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit der Betreibensaufforderung · Feststellung der Erledigung durch Klagerücknahme · keine Sachentscheidung · Zurückverweisung nach § 159 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Beschwerde gegen einen Aussetzungsbeschluss · keine Überprüfung der materiell-rechtlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufforderung zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises der … · Ermessensentscheidung · Zulässigkeit der Verwerfung des Widerspruchs nach … · keine Heilung durch Nachholung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Amtsenthebung eines Mitglieds eines Selbstverwaltungsorgans … · Verstoß gegen Amtspflicht zu rechtmäßigem Handeln (hier … · Voraussetzung eines groben Verstoßes gegen Amtspflichten … · bloße Vermutung bezüglich gravierender Nachteile (hier …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · einschränkende Auslegung des § 335 Abs 1 S 1 SGB 3 · pflichtwidriges Handeln des Leistungsempfängers
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Einschluss der Kosten des Vorverfahrens · Identität des Streitgegenstandes
Sozialrecht
Kooperation mit anderem Anästhesisten in Praxisgemeinschaft · Abrechnungsprüfung · Honorarberichtigung · Missbrauch der Kooperationsform aufgrund Patientenidentität
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 6 Monaten für … · erforderliche Beschleunigungsmaßnahmen des Gerichts nach … · Zuerkennung weiterer Monate gerichtlicher Inaktivität · Widerlegung der Vermutung eines Nichtvermögensnachteils
Sozialrecht
Begründungsmangel · Heilung des Begründungsmangels durch Nachreichung der … · Kostenerstattungspflicht nach § 63 Abs 1 S 2 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegeunfall · Unfallkausalität · konkrete Wirkursache · Nichterweislichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Anhörungsmangel · keine Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung der Anhörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung nach Hause nach stationärer Untersuchung · Voraussetzungen der Kodierung lediglich des Symptoms (hier … · multifaktorielles Geschehen ohne spezifische Zuordnung zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Beschäftigungs- bzw … · Freistellung bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses im … · Verlegung des Wohnsitzes während der Arbeitsunfähigkeit … · keine Beschäftigungszeit im Inland
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · Beschäftigungslosigkeit · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht Abgeändert
schwerbehinderter Mensch · Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes · Abgrenzung zur Erhaltung eines Arbeitsplatzes · Beginn bzw Ablauf der Höchstdauer von 3 Jahren
Sozialrecht Aufgehoben
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · verkürzte Anwartschaftszeit · freier Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Miterbe in Erbengemeinschaft · Eintritt des Erbfalls während Leistungsbezug
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand bei Leistungen des SGB 2 · Bewilligungszeitraum
Sozialrecht Beschwerde verworfen