Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Dezember 2021

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

21 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Dezember 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

21 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss

keine Leistungsbeschränkung auf den Festbetrag in einem … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf eigenanteilsfreie … · Festbetragsarzneimittel oberhalb des Festbetrags · Xalacom

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS zitiert von 1

Abzug für Sozialabgaben nur bei gesetzlich … · freiwillige Versicherung nicht ausreichend · Wechsel von einer versicherungsfreien zu einer … · einheitliche Bestimmung der Abzugsmerkmale im Bemessungs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS

Aufwandsentschädigung aus ehrenamtlicher Tätigkeit · freiwillige Feuerwehr · Einstufung als selbständige Tätigkeit im Steuerbescheid · Bindungswirkung hinsichtlich der Einkommensart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der Arbeitslosen- und … · alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer · Beteiligungsgesellschaft · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

verfassungskonforme Auslegung bei existenzsichernden … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · vorherige Zusicherung des Grundsicherungsträgers im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau · Sozialrechtsoptimierungsgebot

Sozialrecht Abgeändert