Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Februar 2022

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

19 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Februar 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Beschwerde · Tod des Beschwerdeführers während des Beschwerdeverfahrens · keine rückwirkende Prozesskostenhilfebewilligung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Familiennachzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzt · schichtweise Tätigkeit für die Polizei in deren … · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

neue Untersuchungsmethode · optische Kohärenztomografie (OCT) bei posteriorer Uveitis · fehlendes Bewertungsverfahren des Gemeinsamen … · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Höhe der Erstattungsforderung · Nichtanwendung des § 40 Abs 4 S 1 SGB 2 aF über die … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS

Zuständigkeitsfeststellung · rückwirkende) Überweisung · Wirksamkeit der Überweisung · einschränkende Auslegung zu § 668 RVO: Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Instandhaltung eines Hilfsmittels · Hörgerät: kein Arbeitsgerät

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie · Bildung des Regelleistungsvolumens für die Quartale I/2009 … · Streit über Freistellung von der Fallwertabstaffelung · Differenzierung innerhalb der Arztgruppe zwischen an der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Abgeändert